Das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft des Kantons Zürich (AWEL) arbeitet seit etlichen Jahren mit Branchenvereinbarungen anstelle von Vollzugskontrollen durch die Behörden. Angesichts knapper öffentlicher Finanzen beabsichtigt der Zürcher Regierungsrat, dieses System in weiteren Branchen anzuwenden. Vor diesem Hintergrund hat das AWEL Interface mit einer Evaluation von Branchenvereinbarungen im Kanton Zürich beauftragt. Das Ziel der Untersuchung bestand darin, die Wirksamkeit und die Effizienz bisheriger Branchenvereinbarungen zu analysieren. Auf dieser Grundlage sind Empfehlungen für die Konzeption und die Steuerung weiterer Vereinbarungen formuliert worden.
Aus der Analyse ging hervor, dass Branchenkontrollen anstelle von Vollzugskontrollen durch die Behörden dann geeignet sind, wenn die Branche bei der Einführung der Kontrolle bereits über einen hohen Umweltstandard verfügt. Zudem müssen sich die Anforderungen an die Betriebe formalisieren lassen, um eine einheitliche Behandlung zu gewährleisten. Schliesslich müssen die Behörden auch bei einer Branchenkontrolle über ausreichende finanzielle und personelle Ressourcen verfügen, um ihre hoheitlichen Funktionen wahrnehmen zu können.

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Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft Kanton Zürich (AWEL)
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Andreas Balthasar

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